- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Gericht entscheidet gegen Kinderschutzmaßnahmen – kein Beschwerderecht
- (Familienrecht)
- ... auf sich allein oder auf Übertragung bestimmter Sorgerechtsbereiche stellen. Information: www.dav-familienrecht.de ...
- Erstellt am 11. September 2024
- 3. Keine voreilige Versicherungszahlung bei Leasingautos
- (Versicherungsrecht)
- ... Schadensfall genau prüfen, an wen sie zahlen. Dies schützt die Rechte der Eigentümer und verhindert, dass Gelder fälschlicherweise ausgezahlt werden. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 4. Vorzeitige Löschung von Daten aus polizeilichen Datenbanken
- (Sonstiges)
- ... dass er zu Straftaten im Bereich des Waffenrechts und zu Verstößen gegen das Waffengesetz neige. Die Daten könnten daher für künftige Ermittlungen von Bedeutung sein. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 5. Unbegleiteter Jugendlicher – Vormundschaft des Jugendamts
- (Familienrecht)
- ... die Bestellung eines Vormunds oder Ergänzungspflegers zu veranlassen. Information: www.dav-familienrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 6. Versorgungsausgleich: Anordnung des Gerichts muss verständlich sein
- (Familienrecht)
- Karlsruhe/Berlin (DAV). An der Durchführung eines Versorgungsausgleichs müssen beide Partner mitwirken. Haben sie fehlende Informationen beizubringen, muss das Gericht dies eindeutig und verständlich ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 7. Wer die Kurve schneidet haftet trotz Vorfahrt
- (Verkehrsrecht)
- ... warf hingegen dem Kläger vor, in die Kreuzung gefahren zu sein, obwohl er den Beklagten nicht habe sehen können. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 8. Sorgerechtsentscheidung: Beschwerde der minderjährigen Mutter
- (Familienrecht)
- ... Anhaltspunkte, dass die Mutter künftig ihre Mitwirkung verweigern würde, sollte diese erforderlich sein. Information: www.dav-familienrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 9. Befugnis eines Testamentsvollstreckers mit sich selbst kontrahieren zu dürfen, gehört ins Testamentsvollstreckerzeugnis
- (Erbrecht)
- ... oder dem Handelsregister gegenüber, denen gegenüber die Vermutung der Richtigkeit des Testamentsvollstreckerzeugnisses ebenfalls gilt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 10. Landwirtschaftliche Unfallversicherung: Keine Einschränkung des Versicherungsschutzes durch Freistellung
- (Sozialrecht)
- ... habe insoweit keine Bedeutung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen Anwaltvereins (DAV). ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 11. Wann kann ein Zwangsgeld wegen Unvollständigkeit eines Nachlassverzeichnisses festgesetzt werden?
- (Erbrecht)
- ... geltend gemacht hatte. An beidem fehlte es hier. Die Verhängung eines Zwangsgeldes ist daher nach Vorlage des Verzeichnisses nicht mehr gerechtfertigt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 12. Schäden durch brennenden Roller – haftet der Halter?
- (Verkehrsrecht)
- ... des Fahrzeugs ausreiche, um eine Haftung zu begründen, stimmte das Gericht nicht zu. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 13. Kann auf Erbquoten im Erbschein verzichtet werden, obwohl der Erblasser diese genau festgelegt hat?
- (Erbrecht)
- ... weiteres in den Erbscheinsantrag übernommen werden können. Ein Verzicht auf die Angabe der Erbquoten ist in einem solchen Fall nicht gerechtfertigt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 14. Nachweis eines abgesprochenen Unfalls durch ungewöhnliche Häufung typischer Umstände
- (Verkehrsrecht)
- ... eingewilligt hatte. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 15. Unfall auf Außentreppe nach Probearbeit – Arbeitsunfall?
- (Sozialrecht)
- ... zu ihrem Fahrzeug bringen wollen, um ihn dort zu verstauen. Dies sei eine nicht dem Unternehmen dienende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert gewesen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 16. Kein Rotlichtverstoß bei defekter Ampel?
- (Verkehrsrecht)
- ... Fällen abzusteigen und als Fußgänger zu agieren. Die erhöhten Sorgfaltsanforderungen, die der Betroffenen beim Überqueren der Kreuzung oblagen, wurden nach Feststellung des Gerichts eingehalten. Information: ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 17. Krankenkasse muss (Zweit-)Therapiestuhl für Kindergartenbesuch stellen
- (Sozialrecht)
- ... darstelle. Zuständig sei der Träger der medizinischen Rehabilitation, also die gesetzliche Krankenversicherung. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 18. Anordnung von Fahrverbot und Sperrfrist schließt sich regelmäßig aus
- (Verkehrsrecht)
- ... unterbunden werden soll. Dies war aber in diesem Fall nicht gegeben.Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 19. Schuss mit Schreckschusswaffe an Silvester – Verurteilung
- (Sonstiges)
- ... ausfallen, als wenn von vornherein nur ein Bußgeldbescheid ergangen wäre. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 20. Bewilligung von Bürgergeld: Muss Hausgrundstück immer verwertet werden?
- (Tipp des Monats)
- ... erfüllen müssen, insbesondere in Bezug auf das Verwertungserfordernis und mögliche Verwertungsoptionen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
