- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Keine voreilige Versicherungszahlung bei Leasingautos
- (Versicherungsrecht)
- ... Schadensfall genau prüfen, an wen sie zahlen. Dies schützt die Rechte der Eigentümer und verhindert, dass Gelder fälschlicherweise ausgezahlt werden. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 3. Vorzeitige Löschung von Daten aus polizeilichen Datenbanken
- (Sonstiges)
- ... dass er zu Straftaten im Bereich des Waffenrechts und zu Verstößen gegen das Waffengesetz neige. Die Daten könnten daher für künftige Ermittlungen von Bedeutung sein. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 4. Versorgungsausgleich: Anordnung des Gerichts muss verständlich sein
- (Familienrecht)
- Karlsruhe/Berlin (DAV). An der Durchführung eines Versorgungsausgleichs müssen beide Partner mitwirken. Haben sie fehlende Informationen beizubringen, muss das Gericht dies eindeutig und verständlich ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 5. Befugnis eines Testamentsvollstreckers mit sich selbst kontrahieren zu dürfen, gehört ins Testamentsvollstreckerzeugnis
- (Erbrecht)
- ... oder dem Handelsregister gegenüber, denen gegenüber die Vermutung der Richtigkeit des Testamentsvollstreckerzeugnisses ebenfalls gilt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 6. Landwirtschaftliche Unfallversicherung: Keine Einschränkung des Versicherungsschutzes durch Freistellung
- (Sozialrecht)
- ... habe insoweit keine Bedeutung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen Anwaltvereins (DAV). ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 7. Wann kann ein Zwangsgeld wegen Unvollständigkeit eines Nachlassverzeichnisses festgesetzt werden?
- (Erbrecht)
- ... geltend gemacht hatte. An beidem fehlte es hier. Die Verhängung eines Zwangsgeldes ist daher nach Vorlage des Verzeichnisses nicht mehr gerechtfertigt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 8. Kann auf Erbquoten im Erbschein verzichtet werden, obwohl der Erblasser diese genau festgelegt hat?
- (Erbrecht)
- ... weiteres in den Erbscheinsantrag übernommen werden können. Ein Verzicht auf die Angabe der Erbquoten ist in einem solchen Fall nicht gerechtfertigt. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 9. Unfall auf Außentreppe nach Probearbeit – Arbeitsunfall?
- (Sozialrecht)
- ... zu ihrem Fahrzeug bringen wollen, um ihn dort zu verstauen. Dies sei eine nicht dem Unternehmen dienende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert gewesen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 10. Krankenkasse muss (Zweit-)Therapiestuhl für Kindergartenbesuch stellen
- (Sozialrecht)
- ... darstelle. Zuständig sei der Träger der medizinischen Rehabilitation, also die gesetzliche Krankenversicherung. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 11. Schuss mit Schreckschusswaffe an Silvester – Verurteilung
- (Sonstiges)
- ... ausfallen, als wenn von vornherein nur ein Bußgeldbescheid ergangen wäre. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 12. Bewilligung von Bürgergeld: Muss Hausgrundstück immer verwertet werden?
- (Tipp des Monats)
- ... erfüllen müssen, insbesondere in Bezug auf das Verwertungserfordernis und mögliche Verwertungsoptionen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 13. Höhere Strafe wegen K.O.-Tropfen
- (Sonstiges)
- ... ob es gezielt gegen das Opfer eingesetzt werden kann. Dies kann auch bei Flüssigkeiten der Fall sein, wenn entsprechende Hilfsmittel wie in diesem Fall ein Glas verwendet werden. Informationen und ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 14. Gegenleistungen für Kundenbewertungen und deren irreführender Einsatz als Werbemittel
- (Wettbewerbsrecht)
- ... die durch das Punktesystem belohnt wurden, nicht als vollständig frei und unabhängig angesehen werden können. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 15. Betriebliches Eingliederungsmanagement nur mit Transparenz und Datenschutz
- (Tipp des Monats)
- ... des Datenschutzes hin. Die mangelnde Transparenz in Bezug auf die Verarbeitung von Gesundheitsdaten war ein entscheidendes Element für die Unwirksamkeit der Kündigung. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 16. Reisekosten bei Aufsuchen einer Bildungseinrichtung „außerhalb eines Dienstverhältnisses“
- (Steuerrecht)
- ... Anspruch auf Schadensersatz begründet. Zudem war die Klage in Bezug auf das Fehlen eines konkreten Schadens unbegründet. Die Klage wurde daher abgewiesen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 17. Facebook-Scraping – Wieder kein Schadensersatz
- (Internetrecht)
- ... Anspruch auf Schadensersatz begründet. Zudem war die Klage in Bezug auf das Fehlen eines konkreten Schadens unbegründet. Die Klage wurde daher abgewiesen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 18. Feuerwerk und illegale Böller: zu Schäden und Strafen an Silvester
- (Tipp des Monats)
- ... Informationen findet man unter www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen Anwaltvereins (DAV). ...
- Erstellt am 04. September 2024
- 19. Museumsmitarbeiter wegen illegalen Verkaufs von Kulturgut verurteilt
- (Sonstiges)
- ... Angeklagten schwer. Die Strafe konnte aber zur Bewährung ausgesetzt werden. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 20. PTBS eines Leichenumbetters ist nicht "wie eine Berufskrankheit" anzusehen
- (Sozialrecht)
- ... eine Berufskrankheit". Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
