- 21. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
- (Arbeitsrecht)
- Darmstadt/Berlin (DAV). Wer in einen Betrieb eingegliedert ist und einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt, ist abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig. Ein Pilot, ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 22. Silvesterfeuerwerk: Rechtslage bei illegalen Böllern und Schäden am PKW
- (Versicherungsrecht)
- ... erstatte die Teilkaskoversicherung Brand-, Explosions- und Glasbruchschäden. Bei mutwilligen Vandalismusschäden greife hingegen nur die Vollkaskoversicherung. Dies kann jedoch eine höhere und damit teurere ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 23. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten
- (Medizinrecht)
- Celle/Berlin (DAV). Gibt es im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für eine Erkrankung keine Standarttherapien, hat die GKV eine gegenüber der bisherigen Versorgung erweiterte Leistungspflicht. ...
- Erstellt am 13. Dezember 2022
- 24. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
- (Sozialrecht)
- Darmstadt/Berlin (DAV). Eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) kann nach dem Erleben eines Gleissuizids bei einem Bahnmitarbeiter vorliegen. Daher muss die gesetzliche Unfallversicherung ...
- Erstellt am 22. November 2022
- 25. Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern
- (Sozialrecht)
- ... Nach dem Tod des Pflegevaters gewährte ihm der Rentenversicherungsträger eine Halbwaisenrente. Nachdem die Pflegemutter starb, beantragte er eine Vollwaisenrente. Gegen den ablehnenden Bescheid klagte ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 26. Kann sich auch Reparaturwerkstatt auf Werkstattrisiko berufen?
- (Versicherungsrecht)
- ... noch beeinflussen konnte. Er soll nicht auf einem Schaden sitzen bleiben. Tritt er jedoch seine Forderung gegen die gegnerische Versicherung an die Reparaturwerkstatt ab, kann sich die Werkstatt als Fachbetrieb ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 27. Autoreparatur: Kosten für Corona-Reinigung müssen übernommen werden
- (Verkehrsrecht)
- ... aber nicht als offenkundig fehlerhaft angesehen werden. Daher musste die gegnerische Versicherung die volle Pauschale übernehmen. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 15. März 2022
- 28. Supermarktparkplatz: Unfall mit offener Tür
- (Verkehrsrecht)
- ... einer teilweisen vorgerichtlichen Regulierung durch die Versicherung des Beklagten geltend. Die Fahrertür ihres Autos sei bereits mehrere Minuten erkennbar geöffnet gewesen. Der Beklagte behauptet, die ...
- Erstellt am 10. Februar 2022
- 29. Unfall: Entschädigung für Nutzungsausfall setzt Willen zur Nutzung voraus
- (Verkehrsrecht)
- ... Mittel für eine Ersatzbeschaffung habe. Dazu gehöre auch ein frühzeitiger Hinweis auf die finanzielle Situation an den Schädiger beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherung. Der Geschädigte müsse auch ...
- Erstellt am 05. Januar 2022
- 30. Krankenkasse muss teure maßgefertigte Prothese aus Silikon zahlen
- (Sozialrecht)
- Darmstadt/Berlin (DAV). Hilfsmittel für Behinderte sollen deren Nachteile ausgleichen. Man hat aber auch dann einen Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung, wenn das Hilfsmittel die Funktionsausfälle ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 31. Strafe wegen überschrittener Fahrleistung in der Kaskoversicherung?
- (Versicherungsrecht)
- Koblenz/Berlin (DAV). Viele Kaskoversicherungen beziehen sich in ihren Verträgen auf die jährliche Fahrleistung. Dieser ist dann Maßstab für die Versicherungsprämie. In den Allgemeinen Bedingungen für ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 32. Krankenkasse muss bei genehmigter Brustoperation auch Folge-OP zahlen
- (Medizinrecht)
- Celle/Berlin (DAV). Nach der Bewilligung einer Brustoperation muss die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch die notwendige Folge-OP tragen. Auch dann, wenn die Brustanpassung mittels Eigenfett ...
- Erstellt am 23. November 2021
- 33. Werden Kosten für Privatgutachten beim Arzthaftungsprozess erstattet?
- (Medizinrecht)
- ... Klägers. Das Verfahren endete mit einem Vergleich. Laut diesem Vergleich trägt die Beklagte die Kosten des Rechtsstreits. Die Versicherung des Arztes lehnte aber ab, die Kosten für zwei Privatgutachten ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 34. Wer trägt die zusätzlichen Desinfektionskosten in der Werkstatt?
- (Verkehrsrecht)
- ... gegnerische Versicherung strich diese Schadenspositionen. Die Klage auf Erstattung auch dieser Positionen war teilweise erfolgreich. Die Desinfektion von Fahrzeugen ordnete das Gericht als klassische ...
- Erstellt am 01. November 2021
- 35. Einfädeln bei Stau auf der Autobahn
- (Verkehrsrecht)
- ... eine durchgezogene Linie. Als der Lkw anfuhr, wurde der Ferrari stark beschädigt. Außergerichtlich zahlte die Versicherung des Lkw-Halters 50 % des Schadens. Der Kläger wollte jedoch 100 % Schadensersatz ...
- Erstellt am 21. Oktober 2021
- 36. Keine Versicherungspflicht bei Umstellung von Ackerland in Ökofläche
- (Uncategorised)
- Erfurt/Berlin (DAV). Wenn Landwirte auf stillgelegten Ackerflächen ausschließlich ökologische Maßnahmen durchführen, sind sie nicht als Unternehmer tätig. Damit entfällt ihre Versicherungspflicht in ...
- Erstellt am 19. Oktober 2021
- 37. Schadensersatz für einen auf der Jagd versehentlich getöteten Jagdhund
- (Zivilrecht)
- ... von dem Beklagten der 20 Monate alte Jagdhund der Klägerin erschossen. Sie verlangte über die vorgerichtlich von der Haftpflichtversicherung bereits gezahlten 2.100,00 € hinaus weiteren Schadensersatz ...
- Erstellt am 13. Juli 2021
- 38. Zahnfehlstellung keine Anomalie – Versicherungsklausel unzulässig
- (Versicherungsrecht)
- Frankfurt/Berlin (DAV). Fragen einer Krankenversicherung bei Vertragsabschluss, die eine Wertung des Versicherungsnehmers voraussetzen, sind grundsätzlich unzulässig. Sie können deshalb auch keine Anzeigepflicht ...
- Erstellt am 15. Juni 2021
- 39. Kein Arbeitsunfall bei Sturz auf dem Weg ins Homeoffice
- (Sozialrecht)
- ... zur Arbeitsaufnahme in seinem Homeoffice auf der innerhäuslichen Treppe verunglückt. Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bleibt versagt. Dies hat das Landessozialgericht Essen am 09. November ...
- Erstellt am 15. Juni 2021
- 40. Fahrradunfall als Arbeitsunfall einer ehrenamtlichen Pflegekraft?
- (Sozialrecht)
- ... steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Stürzt sie auf dem Rückweg mit dem Fahrrad und verletzt sich, liegt ein Arbeitsunfall vor. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts ...
- Erstellt am 19. April 2021