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21. Fahrradunfall als Arbeitsunfall einer ehrenamtlichen Pflegekraft?: (Sozialrecht); ... anzuerkennen. Es kam dem Gericht aber nicht darauf an, welche Tätigkeit im Vordergrund gestanden hatte. Es wäre kaum möglich, bei einer solchen Fahrt verschiedene „Handlungstendenzen“ gegeneinander abzugrenzen. ...; Erstellt am 19. April 2021
22. Corona-Pandemie: Darf Hundesalon offenbleiben?: (Sonstiges); Magdeburg/Berlin (DAV). Hunde waschen und frisieren ist keine Körperpflege. Deshalb werden Betreiber von Hundesalons und die Tätigkeit als Hundefriseurin durch die geltende SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ...; Erstellt am 01. Februar 2021
23. Unfallgeschädigter darf auf Gutachtenbasis reparieren: (Verkehrsrecht); ... der Auswahl der Werkstatt kein Vorwurf zu machen sei. Es komme nach der erfolgten Reparatur nicht darauf an, ob einzelne Tätigkeiten objektiv nicht erforderlich gewesen oder überhöht abgerechnet worden ...; Erstellt am 28. Januar 2021
24. Orthopäde darf MRT-Untersuchung durchführen: (Medizinrecht); ... Ihnen fehlten auch nicht die Fachkenntnisse, da sie sich im Bereich der MRT-Untersuchungen ausreichend fortgebildet hätten. Das Gericht gab ihnen Recht. Der Tätigkeitsbereich in der Orthopädie umfasse ...; Erstellt am 28. Januar 2021
25. Mitarbeiter des Jugendamts müssen handeln: (Familienrecht); Hamm/Berlin (DAV). Weiß ein Jugendamtsmitarbeiter aufgrund von Untätigkeit nicht, dass ein von ihm betreutes Kind in Lebensgefahr ist, kann dies strafrechtliche Folgen haben. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft ...; Erstellt am 28. Januar 2021
26. Grenzen für Kostenbeitrag bei Einkommen behinderter Menschen: (Sozialrecht); Leipzig/Berlin (DAV). Ein Jugendhilfeträger kann zwar grundsätzlich auch von jungen Erwachsenen einen Kostenbeitrag verlangen. Dient die Tätigkeit aber dem Zweck der Jugendhilfe, wie etwa in einer Werkstatt ...; Erstellt am 28. Januar 2021
27. Jagdaufseher ist bei Hochsitzreparatur gesetzlich unfallversichert: (Uncategorised); ... ausgeübten Tätigkeit nicht entgegen. Die Klage des Jägers auf den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung war erfolgreich. Das Gericht war der Auffassung, dass ein Arbeitsunfall vorliege. Es habe ...; Erstellt am 12. Januar 2021
28. Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht: (Sozialrecht); ... Unfall habe sich nicht während einer versicherten Tätigkeit ereignet. Reine Freizeitbetätigungen seien auch dann nicht versichert, wenn sie in eine Veranstaltung eingebettet seien, welche dienstlichen ...; Erstellt am 07. Dezember 2020
29. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort: (Medizinrecht); ... die weitere Tätigkeit ein Risiko darstelle, das man im öffentlichen Gesundheitsinteresse nicht akzeptieren könne. Darüber hinaus wiesen die Richter darauf hin, dass es allerdings für die Anordnung der ...; Erstellt am 12. November 2020
30. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig: (Medizinrecht); Schleswig/Berlin (DAV). Arbeitet ein Mediziner mit eigener Praxis außerdem als Notarzt, kann diese Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Über eine entsprechende Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen ...; Erstellt am 12. November 2020
31. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig: (Sozialrecht); Schleswig/Berlin (DAV). Arbeitet ein Mediziner mit eigener Praxis außerdem als Notarzt, kann diese Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Über eine entsprechende Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen ...; Erstellt am 12. November 2020
32. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags: (Arbeitsrecht); ... am 3. Juni 2020 (AZ: 1 Sa 72/20), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet. Die Frau hatte am 1. August 2019 ihre Tätigkeit als Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte ...; Erstellt am 09. November 2020
33. Tätigkeit als Gastdozent im Ausland berechtigt zur Untervermietung: (Mietrecht); ... nachdem der Mieter mitgeteilt hatte, dass er für 2 Jahre in der Mongolei eine Gastdozententätigkeit übernehme. Der Vermieter berief sich insbesondere darauf, dass die von ihm verlangten Belege nicht vorgelegt ...; Erstellt am 02. November 2020
34. Sozialversicherungsrecht: (Sozialrecht); Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtige Tätigkeit! Darmstadt/Berlin (DAV). Heimarbeit ist kein Homeoffice. In Heimarbeit wird in der eigenen Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung ...; Erstellt am 03. September 2020
35. Tätigkeit eines Arztes in einem Netzwerk – selbstständig oder abhängig beschäftigt?: (Arbeitsrecht); München/Berlin (DAV). Ob ein Arzt abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, hängt von der konkreten Gestaltung seiner Tätigkeit ab. Auch eine Tätigkeit auf Honorarbasis kann sowohl eigenverantwortlich ...; Erstellt am 10. August 2020
36. Blasenkrebs als Berufskrankheit für Kfz-Mechaniker: (Medizinrecht); ... Männern betrage aber 70 Jahre. Auch seine Ausbildung und Tätigkeit fielen in den Zeitraum der Verwendung dieser Bleiverbindung. Das Gericht legte auch ein Augenmerk darauf, dass der Mann nicht rauchte. ...; Erstellt am 07. August 2020
37. Juni 2020 - Was gilt für Kinderbetreuung, bei Betriebsschließung und privaten Veranstaltungen?: (Tipp des Monats); ... einer angeordneten Betriebsschließung müssen Beschäftigte im Homeoffice arbeiten, soweit das möglich ist." Verfügen sie nicht über die technischen Voraussetzungen oder erlaubt die Tätigkeit das schlicht ...; Erstellt am 07. August 2020
38. Mai 2020 - Verletztengeld orientiert sich am Arbeitsentgelt: (Tipp des Monats); ... bestätigte den Unfall als Arbeitsunfall und gewährte Verletztengeld. Für den Anspruch wurden Verdienstabrechnungen für eine Tätigkeit von wöchentlich 20 Stunden vorgelegt. Danach berechnete sich das Verletztengeld. ...; Erstellt am 07. August 2020
39. Absehen vom Fahrverbot wegen Nebentätigkeit?: (Verkehrsrecht); ... keine Schwierigkeiten beruflicher Art feststellen. Da der Hauptarbeitsplatz nicht gefährdet sei, scheide ein Fahrverbot auch nicht wegen der Nebentätigkeit aus. Aufgrund eines Nebenjobs ergebe sich keine ...; Erstellt am 03. September 2019
40. Restauratoren sind keine Handwerker – Tarifvertrag gilt nicht: (Arbeitsrecht); ... Betrieb. Mit diesem übernimmt er Restaurierungen, etwa an historischen Denkmälern und Steinobjekten. Bei seiner Tätigkeit führe er keinen gewerblichen Betrieb, argumentierte der Restaurator. Für den ...; Erstellt am 03. September 2019

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