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1. Landwirtschaftliche Unfallversicherung: Keine Einschränkung des Versicherungsschutzes durch Freistellung
(Sozialrecht)
... hätten, und die Hoffläche nicht der landwirtschaftlichen Tätigkeit des Klägers zuzurechnen sei. Das Sozialgericht München gab dem Kläger Recht. Die Hoffläche des Klägers sei als Teil seines landwirtschaftlichen ...
Erstellt am 04. September 2024
2. Unfall auf Außentreppe nach Probearbeit – Arbeitsunfall?
(Sozialrecht)
... zu ihrem Fahrzeug bringen wollen, um ihn dort zu verstauen. Dies sei eine nicht dem Unternehmen dienende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert gewesen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de  ...
Erstellt am 04. September 2024
3. Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
(Tipp des Monats)
... Klage ab. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist eine Verrichtung dann als Arbeitsunfall anzusehen, wenn sie in ursächlichem Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit steht, und der Arbeitnehmer ...
Erstellt am 04. September 2024
4. Sozialversicherungspflicht für Ärztin in Kurklinik
(Sozialrecht)
... Ärztin ein Stundenhonorar von 65 Euro gezahlt hatte, argumentierte, dass die Ärztin aufgrund des Honorarvertrags keine abhängige Beschäftigung, sondern eine selbstständige Tätigkeit ausübe. Das LSG ...
Erstellt am 04. September 2024
5. PTBS eines Leichenumbetters ist nicht "wie eine Berufskrankheit" anzusehen
(Sozialrecht)
... von Weltkriegstoten sowie von Toten der Jugoslawienkriege der 1990er Jahre. Seit 2005 war er aufgrund von Arbeitsunfähigkeit erkrankt und machte geltend, dass diese auf seine berufliche Tätigkeit zurückzuführen ...
Erstellt am 28. Februar 2024
6. Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht im Homeoffice
(Sozialrecht)
... im Rahmen der Behandlung vorliegt, ist die Tätigkeit sozialversicherungspflichtig. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts ...
Erstellt am 23. Mai 2023
7. Betriebsratskostenzahlung nicht mit Lohn aufrechnen
(Arbeitsrecht)
... Unternehmen. Für seine Tätigkeit stellte er ihr hierfür im Juni 2020 einen Betrag von 413,90 Euro (netto) in Rechnung. Die Beklagte beglich diese Rechnung. An den Schulungen „Arbeitsrecht Teil 3“ und ...
Erstellt am 22. Februar 2023
8. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
(Arbeitsrecht)
... der über kein eigenes Flugzeug verfügt, und dessen Tätigkeit sich von der eines angestellten Flugzeugführers nicht wesentlich unterscheidet, ist abhängig beschäftigt. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht ...
Erstellt am 10. Januar 2023
9. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
(Sozialrecht)
... den zweigeteilten Leichnam. Nach einer kurzen Arbeitsunfähigkeit nahm der Mitarbeiter seine Tätigkeit zunächst wieder auf. Er litt aber an Flashbacks, Albträumen und Schlafstörungen. Die ihn später behandelnden ...
Erstellt am 22. November 2022
10. DJ kann ein Künstler sein
(Steuerrecht)
... Tätigkeit und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 12. August 2021 (AZ: 11 K 2430/18 G). Der ...
Erstellt am 16. November 2021
11. Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall
(Tipp des Monats)
... (AZ: L 2 U 159/20). Der Kläger ist Gastronomieleiter bei einer GmbH, die u. a. die Küche eines Krankenhauses betreibt. Der Krankenhausträger stellte allen Mitarbeitern, die im Rahmen ihrer Tätigkeit ...
Erstellt am 11. November 2021
12. Keine Versicherungspflicht bei Umstellung von Ackerland in Ökofläche
(Uncategorised)
... zu müssen. Für die Maßnahmen bekam der Kläger Prämien vom Landwirtschaftsamt. Die Landwirtschaftliche Kranken- und Pflegekasse meinte, der Kläger führe landwirtschaftliche Tätigkeiten durch, für die ...
Erstellt am 19. Oktober 2021
13. Anspruch schwerkranker Menschen auf Betäubungsmittel zur Selbsttötung?
(Medizinrecht)
... Suizidwilliger vor. Nach der Entscheidung des BVerfG zum (unzulässigen) Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (AZ: 2 BvR 2347/15 u.a.), hätten Sterbehilfeorganisationen ihre Tätigkeit ...
Erstellt am 05. Oktober 2021
14. Brautfrisuren sind Handwerk und keine Kunst
(Verwaltungsrecht)
... bei den Kunden zu Hause, im Hotel oder in sonstigen Locations. Die Frau blieb ohne Erfolg. Das Gericht bestätigte die Untersagung der Tätigkeit. Die Fertigung von Braut- und Hochzeitsfrisuren sei keine ...
Erstellt am 02. September 2021
15. Hauskauf von Patientin – Kein Verstoß gegen ärztliche Berufsordnung
(Medizinrecht)
... bei der ärztlichen Berufstätigkeit ausgeschlossen sei. Informationen: www.dav-medizinrecht.de  ...
Erstellt am 17. August 2021
16. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
(Tipp des Monats)
... Tätigkeit zu Hause würde die Arbeitsunfähigkeit nicht beseitigen, so dass ein Homeoffice-Arbeitsplatz derzeit nicht eingerichtet werden müsse. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de  ...
Erstellt am 03. August 2021
17. Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen
(Tipp des Monats)
Celle/Berlin (DAV). Wer Arbeitslosengeld online beantragt, sollte seine Pflichten ernst nehmen. Verstößt man gegen seine Meldepflicht einer Tätigkeit, verliert man seinen Anspruch auf das Arbeitslosengeld. ...
Erstellt am 06. Juli 2021
18. Kein Arbeitsunfall bei Sturz auf dem Weg ins Homeoffice
(Sozialrecht)
... des Hauses bzw. innerhalb der Wohnung auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit wegeunfallversichert sein. Die Annahme eines Betriebsweges lehnte das Gericht ab. Der Kläger habe sich auf dem Weg ...
Erstellt am 15. Juni 2021
19. Corona-Pandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
(Arbeitsrecht)
... Düsseldorf vom 12. März 2021 (AZ: 6 Sa 824/20). Die Klägerin arbeitet als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten bei einem Betrieb der Systemgastronomie. Sie ist in einer Drei-Tage-Woche in Teilzeit tätig. ...
Erstellt am 09. Juni 2021
20. Koch in evangelischer Kita tritt aus Kirche aus – keine Kündigung
(Arbeitsrecht)
... dass der Mitarbeiter aus der Kirche ausgetreten war, kündigte sie ihm fristlos. Die Kündigungsschutzklage des Mannes hatte Erfolg. Die Tätigkeit eines Kochs in einer Kita sei nicht mit dem Verkündigungsauftrag ...
Erstellt am 26. April 2021