Vorsicht beim Überspielen unbekannter Dateien auf dem PC
Oldenburg/Berlin. Wer unbekannte Dateien auf seinen PC überspielt, sollte den Inhalt genau prüfen. Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte am 29. November 2010 (AZ: 1 Ss 166/10) einen Mann, der 50 auf dem Flohmarkt gekaufte CD-Datenträger auf seinen PC überspielt hatte, ohne den Inhalt zu kennen. Wer es für möglich hält, dass er Bilddateien mit kinderpornographischem Inhalt auf seinen PC überspielt hat, macht sich strafbar, wenn er diese Möglichkeit erkennt und billigt und die Dateien trotzdem einfach auf seinem PC belässt.
In dem von der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Fall war ein 36-jähriger Mann aus Emsland verurteilt worden. Auf seinem PC wurden 37 Bild- und fünf Videodateien mit kinderpornographischem Inhalt sichergestellt. Er selbst hatte angegeben, rund 50 CD-Datenträger auf dem Flohmarkt gekauft zu haben. Einige davon hat er auf seinen PC überspielt, dabei jedoch nicht alle Dateien auf ihren Inhalt überprüft. Bei einigen Dateien hat er zwar kinderpornographischen Inhalt gefunden, diese Dateien jedoch sofort wieder gelöscht und die CDs vernichtet. Alle übrigen überspielten Dateien (darunter befanden sich auch die später vorgefundenen kinderpornographischen) hat er weiterhin auf der Festplatte seines PCs gespeichert.
Das Amtsgericht Cloppenburg hatte den Angeklagten wegen Besitzes von kinderpornographischen Schriften zu einer Geldstrafe verurteilt und den Computer eingezogen. Selbst wenn man seine Aussagen als wahr unterstellt, was man muss, hat er immerhin mit der Möglichkeit gerechnet, dass er weiterhin Kinderpornographie gespeichert gehalten hat und dies gebilligt. Das Urteil bestätigte das Oberlandesgericht Oldenburg. Auch wer unwissentlich kinderpornographische Bilddateien auf seinen PC überspielt, erfüllt den Straftatbestand des bedingt vorsätzlichen Besitzes kinderpornographischer Schriften, sobald er den Besitz solcher Dateien für möglich hält. Hier hat er diese Möglichkeit billigend in Kauf genommen und die Dateien auf seinem PC belassen.