- 41. Verkehrsunfall - wonach bemisst sich die Höhe des Schmerzensgeldes?
- (Tipp des Monats)
- ... sein, dass der Richter sich der Bedeutung seiner Entscheidung für das allgemeine Schmerzensgeldgefüge und der Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft alle Versicherten bewusst sei. ...
- Erstellt am 28. Januar 2021
- 42. Darf die Versicherung Schadenersatz verweigern, wenn das Wohnmobil zu hoch ist?
- (Versicherungsrecht)
- ... komme es nicht an. Die Richterin gab dem Kläger Recht. Ein Straßentransport dürfe nach StVZO maximal 4,00 Meter hoch sein. Der Transporter weise meist eine Höhe von 80,00 cm auf. Daher komme ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 43. Oktober 2020: Schlichten statt streiten: Die neue SOBau 2020
- (Tipp des Monats)
- ... die SOBau zwei Gutachtenverfahren zur Klärung von Tatsachenfragen. Am Ende steht das Schiedsrichterliche Verfahren, das den Gang zum staatlichen Gericht vollständig ersetzt – dabei aber sehr viel schneller ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 44. Drogen in der Hose werden dem Träger zugerechnet
- (Sonstiges)
- ... der rechten Hosentasche gefunden habe. Der Angeklagte habe auf den Fund erstaunt reagiert, aber nichts weiter dazu gesagt. Die Richterin hielt den Mann für schuldig, sie wertete die Einlassung des Angeklagten ...
- Erstellt am 24. November 2020
- 45. Umgangsrecht: Übernachtungsbesuche gut für Kind und Elternteil
- (Besuchsrecht)
- ... habe. Die Argumente der Frau überzeugten die Richter nicht. Kinder hätten ein Anrecht auf Umgang mit beiden Elternteilen. In der Regel diene dieser dem Kindeswohl, da er die Beziehung zu den Eltern aufrechterhalte ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 46. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort
- (Medizinrecht)
- ... die weitere Tätigkeit ein Risiko darstelle, das man im öffentlichen Gesundheitsinteresse nicht akzeptieren könne. Darüber hinaus wiesen die Richter darauf hin, dass es allerdings für die Anordnung der ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 47. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Medizinrecht)
- ... arbeite und fest in den Schichtplan eingebunden sei. Das Argument, dass der Arzt bei seinen Einsätzen in medizinischer Hinsicht keine Weisungen erhalte, wiesen die Richter zurück. Das liege in der Therapie- ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 48. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Sozialrecht)
- ... arbeite und fest in den Schichtplan eingebunden sei. Das Argument, dass der Arzt bei seinen Einsätzen in medizinischer Hinsicht keine Weisungen erhalte, wiesen die Richter zurück. Das liege in der Therapie- ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 49. OLG bestätigt: Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Fahrradhelm
- (Urteile)
- Nürnberg/Berlin (DAV) - Im Jahr 2014 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Radler bei Unfällen nicht haften, auch wenn sie keinen Helm tragen. Zur Begründung sagten die Karlsruher Richter, Fahrradhelme ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 50. Mit Martinshorn und Blaulicht - Feuerwehr kann bei Unfall haften
- (Verkehrsrecht)
- ... gekommen sei. Auch sei das Fahrzeug nur im Schritttempo gefahren. Das Landgericht hörte eine Zeugin und holte ein Sachverständigengutachten ein. Danach gab es der Klage teilweise statt, denn die Richter ...
- Erstellt am 09. November 2020
