- 41. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
- (Verwaltungsrecht)
- ... für die zusätzlichen Besucher gebe. Auch nicht im Hinblick auf mögliche Falschparker. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11. August 2021 ...
- Erstellt am 21. September 2021
- 42. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
- (Sonstiges)
- ... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Mann hatte wurde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwölf Fällen verurteilt. Ihm wurde im Wesentlichen vorgeworfen, Verkehrs- oder Hinweisschilder ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 43. Fitnessstudio haftet nicht für Sturz über gespannte signalrote Slackline
- (Zivilrecht)
- ... oder Schmerzensgeld zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 5. August 2021 (AZ: 16 U 162/20), wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die damals ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 44. Brautfrisuren sind Handwerk und keine Kunst
- (Verwaltungsrecht)
- ... kann die Fortsetzung des Betriebs untersagt werden. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 1. Juli 2021 (AZ: 5 L 475/21.KO). Die Antragstellerin ...
- Erstellt am 02. September 2021
- 45. Abstufung eines Corona-Risikogebietes verkürzt Quarantäne
- (Tipp des Monats)
- ... den Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes vor, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Die (zweifach geimpfte) Antragstellerin kehrte am 3. Juli 2021 (negativ getestet) aus Portugal ...
- Erstellt am 30. August 2021
- 46. Unterkunftskosten bei Hartz IV: Dürfen Jobcenter eigenständig berechnen?
- (Sozialrecht)
- ... kürzen und auf die dabei errechneten Grenzwerte beschränken ("Grundsicherungsrelevante Mietspiegel"). Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über mehrere Entscheidungen des Sozialgerichts Saarland ...
- Erstellt am 19. August 2021
- 47. Schadensersatz für einen auf der Jagd versehentlich getöteten Jagdhund
- (Zivilrecht)
- ... 2021 (AZ: 4 U 184/19). Das Gericht beschäftigte sich auch mit der Bemessung des Schadensersatzes, erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Höhe nach bemisst sich der Schadensersatz für einen ...
- Erstellt am 13. Juli 2021
- 48. E-Ladesäule macht Supermarkt nicht zur Tankstelle – Keine Sonntagsöffnung
- (Uncategorised)
- ... halten und darf nicht sonntags öffnen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 3. Juni 2021 (AZ: 4 L 162/21). Die Antragstellerin betreibt ...
- Erstellt am 08. Juli 2021
- 49. Landkreis darf nicht allein für die LUCA-App werben
- (Wettbewerbsrecht)
- ... 1 B 24/21). Beschwert hatte sich ein Konkurrent der Luca-App, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die Antragstellerin stellt her und vertreibt eine Softwarelösung zur Kontaktnachverfolgung. ...
- Erstellt am 02. Juli 2021