- 41. Augen auf bei Mängeln in der Wohnung
- (Mietrecht)
- ... Vermieter hatte diese Kosten in der Jahresabrechnung auf den Mieter umgelegt. Diese Abrechnung hatte das Amtsgericht in erster Instanz auch bestätigt, der Mieter legte jedoch Berufung gegen das Urteil ...
- Erstellt am 06. August 2021
- 42. Vertagung ohne erneute Einladung zur Versammlung möglich
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... an einem neuen Termin weitergemacht werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Entscheidung des Amtsgericht Düsseldorf vom 21. September 2020 (AZ.: 290a C 189/19), auf die die Arbeitsgemeinschaft ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 43. Säumiger Eigentümer darf benannt werden
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... lässt. Das Amtsgericht hatte zunächst diese Auffassung des Eigentümers bestätigt, das Landgericht hat aber die Klage abgewiesen und festgestellt, dass der Verwalter auch den Namen des jeweiligen Eigentümers ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 44. Messgeräte fehlerhaft: Kein Bußgeld für geblitzte Autofahrer
- (Verkehrsrecht)
- ... Das gilt zum Beispiel, wenn das Blitzergerät nicht genau misst oder dies zumindest nicht garantiert werden kann. Das Amtsgericht Landstuhl hat nun festgestellt, dass die Messungen eines bestimmten Gerätes ...
- Erstellt am 21. April 2021
- 45. Mit Socken in Haft – Verurteilung wegen Anbietens von Hehlerware
- (Sonstiges)
- ... anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 18. Februar 2021 (AZ: 825 Ds 251 Js 190792/20). Die Angeklagten, ein 32jähriger Lagerist und ein 27jähriger Küchenhelfer ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 46. Schlüsseltausch auf Kosten des Mieters nur mit guten Grund
- (Mietrecht)
- ... gesamte Schließanlage auszutauschen? Es kommt darauf an, ist wie so oft auch hier die richtige Antwort. Worauf es ankommt zeigt sich unter anderem in der Entscheidung des Amtsgericht Bautzen vom 11. ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 47. Beifahrer beschädigt beim Öffnen linke Tür – wer haftet?
- (Verkehrsrecht)
- ... das weitere Drittel, da er die Anhaltestelle ausgewählt hat. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts Remscheid vom 19. ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 48. Unfallschaden: Auch unnötige Reparaturen erhält der Geschädigte ersetzt
- (Uncategorised)
- ... sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Köln vom 30. Dezember 2020 (AZ: 276 C 133/20). In dem von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall, ging ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 49. Betreuungsgerichtliche Genehmigung für Covid 19-Impfung nicht notwendig
- (Familienrecht)
- Osnabrück/Berlin (DAV). Die Corona-Pandemie wirft rechtliche Fragen in vielen Bereichen auf. Über eine für Betreuer und Vorsorgebevollmächtigte relevantes Thema informiert jetzt das Amtsgericht Osnabrück ...
- Erstellt am 26. März 2021
- 50. Straßenverkehr: Paketscanner sind wie Handys zu werten
- (Verkehrsrecht)
- ... mit Akku betrieben. Das Amtsgericht verurteilte den Paketzusteller zu einer Geldbuße von 120 Euro. Das Oberlandesgericht bestätigte die Entscheidung. Ein Paketscanner sei eben ein elektronisches Gerät, ...
- Erstellt am 24. März 2021
