- 1. Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
- (Arbeitsrecht)
- ... der Arbeitnehmer höchstwahrscheinlich zu Hause im Zeiterfassungssystem eingecheckt hat, aber erst später seine Arbeit vor Ort im Dienstgebäude aufgenommen hat. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 2. "Krankfeiern" auf ‚White Night Ibiza Party‘ rechtfertigt fristlose Kündigung
- (Arbeitsrecht)
- Siegburg/Berlin (DAV). Meldet sich eine Arbeitnehmerin für zwei Tage krank und nimmt an einer "Wild Night Ibiza Party" teil, ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine fristlose Kündigung ...
- Erstellt am 23. Mai 2023
- 3. Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Neuerung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
- (Tipp des Monats)
- ... die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen.“ Bis Ende 2022 mussten Beschäftigte wie folgt vorgehen: Benachrichtigung des Arbeitgebers: Arbeitnehmer sollten den Arbeitgeber so schnell ...
- Erstellt am 04. April 2023
- 4. Betriebsratskostenzahlung nicht mit Lohn aufrechnen
- (Arbeitsrecht)
- ... werden. Dies liege bereits dann vor, wenn eine Schlechterstellung im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern nicht aus sachlichen oder in der Person des Betroffenen liegenden Gründen, sondern wegen ihrer Tätigkeit ...
- Erstellt am 22. Februar 2023
- 5. Tipp des Monats Januar 2023
- (Tipp des Monats)
- Home-Office: Rechtliches und Neuerungen ab 2023 Schon vor der Covid-19-Pandemie arbeiteten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland teilweise oder komplett am Schreibtisch daheim. Mit ...
- Erstellt am 13. Dezember 2022
- 6. OP-Maske in Reinigungsbranche: Kein tariflicher Erschwerniszuschlag
- (Arbeitsrecht)
- ... habe man nur, wenn die Atemschutzmaske Teil der persönlichen Schutzausrüstung des Arbeitnehmers ist. Dies sei bei einer OP-Maske nicht der Fall. Anders als eine FFP2- oder FFP3-Maske diene sie nicht vor ...
- Erstellt am 04. Januar 2022
- 7. Quarantäne wegen Corona-Infektion – keine Gutschrift der Urlaubstage
- (Uncategorised)
- ... Anwaltvereins (DAV). Die Arbeitnehmerin hatte vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Urlaub. Nachdem sie sich mit Corona infizierte, musste sie auf behördliche Anordnung in der Zeit vom 27.11.2020 bis zum ...
- Erstellt am 05. Oktober 2021
- 8. Entgeltfortzahlung trotz Covid-19-Quarantäne?
- (Arbeitsrecht)
- Aachen/Berlin (DAV). Wer krankgeschrieben ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung. Auch dann, wenn er darüber hinaus in Quarantäne muss. Arbeitnehmer müssen sich nicht mit der Entschädigung für die Arbeitszeit ...
- Erstellt am 22. September 2021
- 9. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
- (Tipp des Monats)
- ... seiner Fürsorgepflicht im Betrieb verweigern. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig, ohne Anspruch auf Homeoffice. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert ...
- Erstellt am 03. August 2021
- 10. Corona-Pandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
- (Arbeitsrecht)
- Düsseldorf/Berlin (DAV). Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten wegen der Corona-Pandemie in Kurzarbeit. Viele auch in „Kurzarbeit Null“. Während dieser Zeit erwirbt man keine Urlaubsansprüche. ...
- Erstellt am 09. Juni 2021
- 11. Corona-Anhuster kann fristlose Kündigung rechtfertigen
- (Arbeitsrecht)
- ... er hoffe, dass er Corona bekäme, verletzte in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber seinem Kollegen. Wenn der Arbeitnehmer im Übrigen auch deutlich mache, ...
- Erstellt am 03. Juni 2021
- 12. Stellenanzeige: "junges, hoch motiviertes Team" ist Altersdiskriminierung
- (Arbeitsrecht)
- ... werden, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin sucht, der/die in das Team passt, weil er/sie ebenfalls jung und hochmotiviert ist wie die Mitglieder des vorhandenen Teams. Daher ...
- Erstellt am 28. Januar 2021
- 13. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
- (Arbeitsrecht)
- Köln/Berlin (DAV). Beschäftigt ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer, kann die betriebsbedingte Kündigung eines Stammarbeitnehmers unwirksam sein. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 14. Jagdaufseher ist bei Hochsitzreparatur gesetzlich unfallversichert
- (Uncategorised)
- ... Sozialgerichts Osnabrück vom 24. September 2020 (AZ: S 17 U 193/18). Der Jagdaufseher arbeitet wie ein Arbeitnehmer. Ähnlich wie bei einem Hausmeister kommt es auch nicht darauf an, dass er konkret ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 15. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Medizinrecht)
- ... als Arbeitnehmer. Zu diesen Merkmalen gehöre, dass der Arzt stark in die Organisationsstruktur des Kreis-Rettungsdienstes eingebunden sei, unter der fachlichen Aufsicht des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstes ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 16. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Sozialrecht)
- ... als Arbeitnehmer. Zu diesen Merkmalen gehöre, dass der Arzt stark in die Organisationsstruktur des Kreis-Rettungsdienstes eingebunden sei, unter der fachlichen Aufsicht des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstes ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 17. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags
- (Arbeitsrecht)
- Kiel/Berlin (dpa/tmn). Fehlt ein Arbeitnehmer in der Probezeit einen Tag unentschuldigt, kann ihm nicht ohne vorherige Abmahnung fristlos gekündigt werden. Das entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 18. Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen
- (Arbeitsrecht)
- Düsseldorf/Berlin (DAV). Ohne Zustimmung des Arbeitnehmers darf der Betriebsrat nicht auf dessen elektronische Personalakte zugreifen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf am 23. Juni 2020 ...
- Erstellt am 28. Oktober 2020
- 19. Sozialversicherungsrecht
- (Sozialrecht)
- ... dem Programmierer keine weiteren Aufträge mehr erteilt. Der Programmierer klagte vor dem Arbeitsgericht. Er meint, er sei Arbeitnehmer, jedenfalls aber Heimarbeiter. Das Bundesarbeitsgericht stellte in ...
- Erstellt am 03. September 2020
- 20. Elf Mal geblitzt in einer Stunde: Das wird teuer
- (Verkehrsrecht)
- München/Berlin (DAV). Wer geblitzt wird, muss zahlen. Ab dem dritten Tempoverstoß handelt man mit Vorsatz, und dies macht die Sache dann noch teurer. Dies hat das Amtsgericht München am 1 März 2019 (AZ: ...
- Erstellt am 10. August 2020