- 41. Gericht: Standardimpfungen entsprechen dem Kindeswohl
- (Familienrecht)
- ... lassen wollte, war der Vater nicht einverstanden. Er wollte gerichtlich überprüfen lassen, ob das Kind überhaupt geimpft werden dürfe. Daraufhin beantragte die Mutter vor dem Amtsgericht, ihr die Entscheidungsbefugnisüber ...
- Erstellt am 18. März 2021
- 42. Schüler von Trainer bei Basketball verletzt – Anspruch auf Schadensersatz?
- (Vereins- und Sportrecht)
- ... Darauf lassen sich die Spieler ein. Es sei denn, es kann grobe Unsportlichkeit nachgewiesen werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 28. ...
- Erstellt am 17. März 2021
- 43. Hohes Alter des Mieters alleine rechtfertigt keinen
- (Mietrecht)
- ... mehr zugemutet werden. Das Amtsgericht sah in diesen Argumenten keinen ausreichenden Grund, die Zwangsräumung einzustellen. Gegen diese Entscheidung legte der Mieter die Beschwerde ein, über die nunmehr ...
- Erstellt am 12. März 2021
- 44. Zahlung der Miete in Kenntnis des Mangels – keine Minderung möglich
- (Mietrecht)
- ... Urlaube wurden storniert und abgebrochen. Wer den finanziellen Schaden zu tragen hat, ist nunmehr immer wieder Thema vor den Gerichten, wie auch in der Entscheidung des Amtsgericht Hamburg-Blankenese ...
- Erstellt am 12. März 2021
- 45. März 2021: Mietminderung bei Geschäftsschließung – ja, nein oder vielleicht?
- (Tipp des Monats)
- ... leider nicht, weder in die eine noch in die andere Richtung. Es gibt Urteile von Amtsgerichten, die eine Mietminderung als gerechtfertigt erachten, da aufgrund der gesetzgeberischen Schließung die Räume ...
- Erstellt am 08. März 2021
- 46. Unfallgeschädigter darf auf Gutachtenbasis reparieren
- (Verkehrsrecht)
- ... Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts Forchheim vom 3. Dezember 2019 (AZ: 70 C 530/19). Bei einem Verkehrsunfall war die Schuldfrage geklärt. Auf Gutachtenbasis ließ ...
- Erstellt am 28. Januar 2021
- 47. Vater ist zu Umgang mit Kind verpflichtet
- (Familienrecht)
- ... Umgang mit dem Vater haben würden. Schon das Amtsgericht verpflichtete den Vater zu regelmäßigem Umgang mit seinen Kindern, wogegen der Vater Beschwerde einlegte. Er wies darauf hin, sein Therapeut ...
- Erstellt am 28. Januar 2021
- 48. Vorsicht auf Supermarktparkplatz – Haftung nach Unfall
- (Verkehrsrecht)
- ... über eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankenthal vom 28. Oktober 2020 (AZ: 3c C 101/19). Der Kläger fuhr mit seinem Motorroller zu einem Supermarktparkplatz. Der beklagte Autofahrer wollte den Parkplatz ...
- Erstellt am 28. Januar 2021
- 49. Familienrecht in der Pandemie: Mehr Kindschaftssachen, weniger Verfahren
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... berichten, dass die Amtsgerichte weniger Familiensachen terminierten: Mehr als die Hälfte der Befragten spricht von einem kompletten Prozess-Stillstand von Mitte März bis Ende Mai. Die ausgefallenen Termine ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 50. Darf die Versicherung Schadenersatz verweigern, wenn das Wohnmobil zu hoch ist?
- (Versicherungsrecht)
- ... Transportkosten aufkommen, so das Amtsgericht München am 26. Oktober 2020 (AZ: 191 C 5230/20). Es kommt es auf die tatsächliche Höhe beim Rücktransport an, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht ...
- Erstellt am 12. Januar 2021