- 1. Internetrecht
- (Kategorie)
- Erstellt am
- 2. iPhone-Imitat verkauft – ein Jahr Gefängnis
- (Sonstiges)
- ... 2021 auf einer Kleinanzeigen-Verkaufsplattform im Internet, mehrere iPhone 13 Pro Max zum Verkauf an. Der Geschädigte wurde mit dem Angeklagten einig. Bei dem Treffen übergab der Angeklagte gegen Zahlung ...
- Erstellt am 02. Mai 2023
- 3. Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen
- (Tipp des Monats)
- ... stellte er kurz darauf einen Antrag auf Arbeitslosengeld (ALG) im Internet (eService). Dabei bestätigte er, das Merkblatt über seine Rechte und Pflichten als Arbeitsloser zur Kenntnis genommen zu haben. ...
- Erstellt am 06. Juli 2021
- 4. Online-Pokerspiele Hobby oder Gewerbe – Gewinne zu versteuern?
- (Steuerrecht)
- ... 2008/2009 studierte er Mathematik mit dem Nebenfach Physik. Seit Herbst 2007 spielte der Kläger im Internet in Einzelspielen Poker. Der Kläger nutzte zunächst Cent-Beträge als Einsätze. Er erzielte bis ...
- Erstellt am 22. Juni 2021
- 5. Säumiger Eigentümer darf benannt werden
- (Wohnungseigentumsrecht)
- Oldenburg/Berlin (DAV). Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Egal ob beim Einkauf, der Internetnutzung oder im Rahmen von Wohnungseigentümergemeinschaften: das Sammeln und vor allem die Weitergabe von ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 6. Unfall: Andere Werkstatt ist durchaus zumutbar
- (Verkehrsrecht)
- ... Routenplaner im Internet nutzen, hob das Gericht ausdrücklich hervor. Nicht zumutbar hält das Amtsgericht in einer Entscheidung vom 6. Juni 2019 (AZ: 134 C 50/19) eine Entfernung von 21,1 km vom Wohnort ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 7. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
- (Medizinrecht)
- ... sein, wenn sie zu einer falschen Vorstellung führe. Man könne im vorliegenden Fall nicht davon ausgehen, dass der Leser bemerke, auf welcher Website er sich befinde. Schon die gewählte Internetadresse ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 8. März 2020 - Baulärm als Minderungsgrund
- (Tipp des Monats)
- ... www.mietrecht.net Wiedergabe (auch im Internet) honorarfrei gestattet nur mit Urheberbezeichnung „Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins (DAV)" oder „Mietrechtsanwälte ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 9. Autounfall: Andere Länder, andere Rechtsordnungen
- (Verkehrsrecht)
- ... und erlaubt es den Beteiligten, den Unfallhergang und die Daten der Unfallgegner jeweils in ihrer Landessprache festzuhalten. Es steht im Internet kostenlos zum Download bereit. Ansonsten gilt bei ...
- Erstellt am 28. August 2019
- 10. August 2019 - Fahrtenbuchauflage muss begründet sein
- (Tipp des Monats)
- ... Eine Recherche hätte ergeben, dass der Betroffene nur 200 Meter entfernt sein Sachverständigenbüro habe. Man hätte ihn dort aufsuchen können. Auch bei einer einfachen Internetsuche hätte die Polizei ...
- Erstellt am 27. August 2019
- 11. August 2018 - Phishing - Zum Anwalt, sobald Geld weg ist
- (Tipp des Monats)
- Berlin (DAA). Phishing richtet regelmäßig großen Schaden an. Wer auf eine Phishing-Mail reagiert und seine Zugangsdaten herausgegeben hat, sollte schnellmöglich sein Passwort ändern. Ist ein Login nicht ...
- Erstellt am 26. September 2018
- 12. Oktober 2016 - Rücktritt vom Autokauf wegen fehlender Freisprecheinrichtung
- (Tipp des Monats)
- ... einer Internetverkaufsplattform (www.mobile.de) angegeben war, ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 21. Juli 2016 (AZ: ...
- Erstellt am 03. Januar 2017
- 13. April 2015 - Websitebetreiber: Sorgfalt bei Verlinkung auf andere Websites
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Legt ein Websitebetreiber durch eine Verlinkung zu einer anderen Seite nahe, dass er sich mit deren Inhalten identifiziert, muss er unter Umständen für diese Inhalte auch haften. Er haftet ...
- Erstellt am 08. April 2015
- 14. Umzug - In eigener Sache
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... und Internet) bleiben unverändert. Unverändert bleibt auch die bisherige gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern Poppinga & Stomberg in Pewsum und Emden. ...
- Erstellt am 30. Mai 2013
- 15. Respekt
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... etwa 50 anderen, die seinem Internetaufruf zur Erstürmung der Polizeiwache gefolgt sind – unmissverständlich öffentlich klar zu machen, dass der Staat allein das Gewaltmonopol innehat. Die jetzt erfolgte ...
- Erstellt am 01. Juni 2012
- 16. Mai 2012 - eBay: Widerrufsbelehrung bei Kauf
- (Tipp des Monats)
- ... Ende der Auktion zu übersenden. In dem Fall stritten sich zwei Versandhändler, die Schmuck unter anderem auf der Internetplattform eBay anbieten. Ein von dem einen Händler beauftragter Privatkunde ...
- Erstellt am 02. Mai 2012
- 17. Webdesign und Urheberrecht
- (Aktuelle Entwicklungen)
- Als der C 64 ausgedient hatte und eines Tages ein veritabler Personal-Computer (PC) unter dem Schreibtisch stand, das Internet das Licht der Welt erblickte und die Kommunikation revolutionierte, da wollte ...
- Erstellt am 07. März 2012
- 18. Datenschutzerklärung
- (Uncategorised)
- ... sämtliche Funktionen unserer Webseite nicht vollumfänglich nutzen können. Es liegt Ihnen frei darüber zu entscheiden, ob in Ihrem Internet-Browser Cookies, die im Rahmen des Einsatzes von Piwik, der ...
- Erstellt am 06. Oktober 2011
- 19. Impressum
- (Uncategorised)
- ... unter: http://www.brak.de/seiten/06.php#tdg der Bundesnotarkammer unter: http://www.bnotk.de und unter der Internet Adresse: http://www.anwalts-notariat.de/ eingesehen werden. Inhaltlich Verantwortlicher: ...
- Erstellt am 22. September 2011
- 20. eBay: Kein Wettbewerbsverstoß bei Mehrfachangeboten
- (Internetrecht)
- ... beiden Parteien im Internet auf der Auktionsplattform eBay Kfz-HiFi-Geräte und Zubehör. Einer hatte auf dieser Plattform für einzelne Kfz-Typen jeweils sechsmal identische Radio-Blenden und Adapterkabel ...
- Erstellt am 22. September 2011