- 1. Museumsmitarbeiter wegen illegalen Verkaufs von Kulturgut verurteilt
- (Sonstiges)
- ... wurde die Einziehung von Wertersatz in Höhe von 60.617,90 EUR angeordnet. Dies entschied das Amtsgericht München am 11. September 2023 (AZ: 1119 Ds 13 Js 112633/22), wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de" ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 2. PTBS eines Leichenumbetters ist nicht "wie eine Berufskrankheit" anzusehen
- (Sozialrecht)
- ... 27. April 2023 (AZ; L 21 U 231/19). Damit hat der Kläger keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Der Kläger, geboren ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 3. Werbung per Post weiterhin zulässig – Datenschutz muss aber beachtet werden
- (Uncategorised)
- ... gerichteter Werbung zu kontaktieren. Dies entschied das Landgericht Stuttgart am 25. Februar 2022 (AZ: 17 O 807/21), wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Damit wurde die datenschutzrechtliche ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 4. Keine Paketlieferung an Nachbarn ohne Einwilligung
- (Sonstiges)
- Berlin (DAA). Anwaltauskunft.de berichtet über eine Entscheidung der spanischen Datenschutzbehörde „Agencia Española de Protección de Datos“ (AEPD), die in einem Fall von Paketzustellung urteilte. Nach ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 5. Entscheidung der spanischen Datenschutzbehörde: Keine Paketlieferung an Nachbarn ohne Einwilligung
- (Sonstiges)
- Berlin (DAA). Anwaltauskunft.de berichtet über eine Entscheidung der spanischen Datenschutzbehörde „Agencia Española de Protección de Datos“ (AEPD), die in einem Fall von Paketzustellung urteilte. Nach ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 6. GEMA-Gebühren wegen Musik beim Pizzalieferservice?
- (Tipp des Monats)
- ... wenn es Selbstabholer gibt, die in den Genuss der Musik kommen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de" informiert über ein Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 09.12.2022 (AZ: 32 C 1565/22 (90)). ...
- Erstellt am 10. Mai 2023
- 7. iPhone-Imitat verkauft – ein Jahr Gefängnis
- (Sonstiges)
- ... Jahr ohne Bewährung verurteilt. Dies entschied das Amtsgericht München am 31. Mai 2022 (AZ: 813 Ds 242 Js 215573/21), wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Der Angeklagte bot Ende Dezember ...
- Erstellt am 02. Mai 2023
- 8. „Hartz-IV“: Mietvertrag für Zimmer im Haus der Eltern - Keine höheren Unterkunftskosten
- (Sozialrecht)
- ... übernehmen. Dies entschied das Sozialgericht Osnabrück am 25. August 2022 (AZ: S 16 AS 212/22 ER), wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Allerdings erhielt die Tochter Leistungen für ihren ...
- Erstellt am 26. April 2023
- 9. Persönlichkeitsverletzung: Umfangreiche Monitoringpflicht für Twitter
- (Tipp des Monats)
- ... der konkret beanstandeten Äußerungen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. Dezember 2022 (AZ: 2-03 O 325/22). Im September 2022 ...
- Erstellt am 16. März 2023
- 10. „Küchentage“ als irreführende Werbung
- (Wettbewerbsrecht)
- ... „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Gegen eine Werbeanzeige eines Möbelhauses klagte ein eingetragener Verein mit dem Zweck der Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb. Das Möbelhaus ...
- Erstellt am 15. Februar 2023
- 11. Unter Nachbars Baukran: Muss Nutzung des Luftraums über eigenem Grundstück hingenommen werden?
- (Verwaltungsrecht)
- ... eine Duldungspflicht durchzusetzen, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Um einen Neubau zu errichten, ließen die Eigentümer einen Schwenkkran aufstellen. Vorher wurde dies nicht angekündigt. ...
- Erstellt am 16. Januar 2023
- 12. Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ sittenwidrig
- (Uncategorised)
- ... entgangenen Mieteinnahmen keine Erfolgsaussicht. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 18. Mai 2022 (AZ: 2 W 45/22), berichtet das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Der Antragsteller ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 13. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
- (Arbeitsrecht)
- ... am 29. September 2022 (AZ: L 8 BA 65/21), wie das Verbraucherrechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Ein Pilot war für ein Unternehmen, das Wurstwaren produziert und neben Kraftfahrzeugen auch über ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 14. Schadensersatz wegen Messeabsage während der Corona-Pandemie?
- (Zivilrecht)
- Frankfurt/Berlin (DAV). Viele waren von Absagen von Tagungen, Kongressen und Messen wegen der Corona-Pandemie betroffen. Daher ist ein Urteil interessant, auf das das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ hinweist. ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 15. Silvesterfeuerwerk: Rechtslage bei illegalen Böllern und Schäden am PKW
- (Versicherungsrecht)
- ... PKW. Der Kauf von pyrotechnischen Gegenständen ist in Deutschland zwischen dem 28. bis 31. Dezember möglich. Über die Rechtslage informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Wer mit nicht-zugelassenen ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 16. Keine Opferentschädigung, wenn aggressive Reaktion provoziert wurde
- (Sozialrecht)
- ... physischen Einwirkung auf das Opfer. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. September 2022 (AZ: L 6 VG 1148/22). Kritik ...
- Erstellt am 20. Dezember 2022
- 17. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten
- (Medizinrecht)
- ... Die schließt auch Präparate ein, für die Leistungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom ...
- Erstellt am 13. Dezember 2022
- 18. Tipp des Monats Januar 2023
- (Tipp des Monats)
- ... größten Schwung der Pandemie ist die Arbeit von Zuhause für Viele nicht mehr wegzudenken. Was es dabei rechtlich zu beachten gibt und welche Neuerungen 2023 kommen, erklärt anwaltauskunft. Homeoffice ...
- Erstellt am 13. Dezember 2022
- 19. Kostenübernahme für Sexualassistenz nach schwerem Arbeitsunfall
- (Uncategorised)
- ... Arbeitsunfall mit schweren Verletzungen und Folgen die Berufsgenossenschaft die Kosten einer Sexualassistenz im Rahmen eines persönlichen Budgets übernehmen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert ...
- Erstellt am 23. November 2022
- 20. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
- (Sozialrecht)
- ... die PTBS als Unfallfolge und damit als Arbeitsunfall anerkennen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgericht vom 2. Juni 2022 (AZ: L 3 U 146/19). ...
- Erstellt am 22. November 2022